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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der JobLeads GmbH

  1. Geltung und Gegenstand der AGB
    1. Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die JobLeads-Plattform einschließlich Software („JobLeads-Software“) und die damit verbundenen Dienstleistungen (nachfolgend auch „JobLeads-Plattform“), die von der JobLeads GmbH, Hamburg („JobLeads“), unter verschiedenen Internetdomains (u.a. www.jobleads.com, www.jobleads.de, www.jobleads.at, www.jobleads.ch, www.jobleads.co.uk) gegenüber Stellensuchenden („Kandidaten“) sowie Unternehmen und Personalberatern („Recruiter“) angeboten werden. Kandidaten und Recruiter werden gemeinsam nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet.
    2. Diese Bestimmungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der JobLeads-Plattform durch Nutzer erfolgt. Für alle Nutzer der JobLeads-Plattform gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
    3. Abweichende Lizenzbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn JobLeads ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.
    4. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen sich nicht bei JobLeads registrieren und die JobLeads-Plattform auch nicht nutzen. JobLeads ist berechtigt, die Personalien von Nutzern anhand geeigneter Nachweise zu prüfen.
  2. JobLeads-Plattform / Verfügbarkeit
    1. JobLeads bietet einen internetbasierten Karrieredienst, der den Nutzern Funktionalitäten bzw. Software zur Suche und zur Kommunikation über die JobLeads-Plattform zur Verfügung stellt. JobLeads bietet Recruitern softwarebasierte Tools zur Veröffentlichung von Inhalten (z.B. Stellenanzeigen) sowie Software zur Suche und zur Kommunikation in Datenbanken (z.B. Kandidatendatenbank). Kandidaten erleichtert JobLeads die Suche nach Stellenanzeigen Dritter auf der JobLeads-Plattform und bietet softwarebasierte Tools zur Veröffentlichung von Inhalten (z.B. Lebensläufe). Es wird darauf hingewiesen, dass die Stellenvermittlung bzw. die Personalvermittlung nicht zu den Leistungen von JobLeads gehört. Die Leistung von JobLeads besteht vielmehr darin, Zugang zur JobLeads-Plattform und die dortige Kommunikation gemäß den sich aus diesen AGB ergebenden Spezifikationen zu ermöglichen, nicht aber in der Vermittlung von Aufträgen oder in der Bewirkung einer erfolgreichen Bewerbung.
    2. Kandidaten haben die Möglichkeit, eine kostenlose Mitgliedschaft oder kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft abzuschließen (vgl. zusätzliche Bestimmungen für Kandidaten, Ziffern 7. bis 13.). Die Nutzung der JobLeads-Plattform durch Recruiter setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages voraus (vgl. zusätzliche Bestimmungen für Recruiter, Ziffern 14. bis 16.).
    3. Mit vollständiger Registrierung und der daraus resultierenden Nutzung der JobLeads-Plattform erhält der Nutzer das persönliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die JobLeads-Plattform über die Internetportale von JobLeads selbst und nur für seine eigenen Zwecke nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Jede in Abweichung hierzu erfolgende Nutzung der JobLeads-Plattform bedarf einer ausdrücklichen, gesonderten, vorherigen schriftlichen Genehmigung durch JobLeads. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung sowie die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung oder Zurverfügungstellung der JobLeads-Plattform oder der JobLeads-Software an Dritte, oder jeweils Teilen davon, auch wenn dies auf Computern erfolgt, die sich im Besitz des Nutzers befinden.
    4. JobLeads wird sich bemühen, die JobLeads-Plattform möglichst ohne wesentliche Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit, auch aufgrund von Wartungsarbeiten, nicht durch JobLeads zugesagt wird. Insbesondere sind Ausfallzeiten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von JobLeads liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), von JobLeads nicht zu vertreten. Nach dem Stand der Technik können Fehler in Programmen auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden.
    5. JobLeads übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für die Richtigkeit der zwischen Nutzern über die JobLeads-Plattform ausgetauschten Kommunikation. Dies gilt beispielsweise für die von Kandidaten übermittelten Daten (bspw. Angaben zu Ausbildung, Qualifikationen oder Referenzen). Der jeweilige Empfänger ist daher angehalten, ggf. die erhaltenen Daten selbst auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.
    6. Eine erfolgreiche Stellenvermittlung kann JobLeads keinem Nutzer zusagen oder garantieren.
  3. Pflichten der Nutzer
    1. Für den Inhalt eines Profils, einer Stellenanzeige oder der Kommunikation ist allein der Nutzer verantwortlich. Alle Angaben des Nutzers müssen wahrheitsgemäß sein. Äußerungen und Handlungen der Nutzer sind JobLeads nicht zurechenbar, es sei denn JobLeads macht sie sich im Einzelfall aktiv zu eigen. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen. Insbesondere trägt der Nutzer die alleinige rechtliche Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte. Sämtliche vom Nutzer eingestellten Unterlagen, Informationen und Daten müssen rechtmäßig (z.B. gemäß Jugendschutz, Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz) und frei von Rechten Dritter sein (Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte). Auch ist nicht gestattet, Profile für Dritte aufzugeben oder zu verwalten.
    2. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der JobLeads-Plattform erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
    3. Dem Nutzer obliegt es, für alle seine auf der JobLeads-Plattform befindlichen Angebote und Inhalte (bspw. an Dritte über die JobLeads-Plattform übermittelte Informationen) eine aktuelle Sicherungskopie vorzuhalten, die im Falle eines Systemausfalles eine möglichst vollständige Rekonstruktion des Datenbestandes mit möglichst geringem Aufwand ermöglicht.
    4. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der JobLeads-Plattform ist unzulässig. So ist insbesondere das Sammeln und Speichern von Daten aus den Datenbanken sowie die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten im Internet für gewerbliche Adressenverwertung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie das Auslesen der Datenbanken im Internet zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung verboten.
    5. Dem Nutzer ist die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der JobLeads-Plattform untersagt, ebenso das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, insbesondere das Kopieren durch „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der JobLeads-Plattform zur Verfügung gestellt werden.
    6. Der Nutzer hat ferner jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der JobLeads-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
  4. Haftungsbeschränkungen
    1. Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von JobLeads gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.) außer für:
      • Ansprüche des Nutzers wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
      • Rechte und Ansprüche des Nutzers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch JobLeads oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die JobLeads eine Garantie übernommen hat,
      • Ansprüche und Rechte des Nutzers, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von JobLeads selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie
      • Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

      Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.
    2. JobLeads haftet bei lediglich fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), d.h. von Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von JobLeads begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für JobLeads vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von JobLeads bei leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.
    3. Die verschuldensunabhängige Haftung von JobLeads im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausgeschlossen. Ausgeschlossen wird weiterhin die Haftung von JobLeads für indirekte oder Folgeschäden.
    4. Die Haftung von JobLeads pro Schadensfall beträgt maximal EUR 5.000,00
    5. Wenn und soweit die Haftung von JobLeads ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JobLeads.
  5. Gehaltsbenchmark und Informationen Dritter

    Der Gehaltsbenchmark bzw. die angegebenen Gehaltsangaben stellen lediglich einen geschätzten mittleren Wert auf dem jeweiligen Level bei Marktführern dar. Er kann von Unternehmen zu Unternehmen deutlich über- bzw. unterschritten werden. Das konkret zu erzielende Gehalt ist abhängig von Faktoren wie Geschick bei Gehaltsverhandlungen, der Leistung der Mitarbeiter und der Berufserfahrung. Außerdem spielen Größe und Standort des Unternehmens sowie dessen konkreter Bedarf und sein individuelles Gehaltsgefüge eine Rolle. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der von JobLeads angegebene Gehaltsbenchmark keine Aussage über die tatsächlich vom konkreten Unternehmen für die angebotene Position gezahlte oder zu erzielende Vergütung beinhaltet. Vielmehr handelt es sich um geschätzte Zielgehälter von Marktführern des jeweiligen Branchensegments. Sie sollen den Nutzern als Orientierungshilfe bei der Taxierung offener Positionen, der Bewertung der eigenen Karriere-Meilensteine und als Hilfe bei Gehaltsverhandlungen dienen. Es handelt sich explizit nicht um von den konkreten Unternehmen angebotene oder üblicherweise gezahlte Gehälter.

  6. Sonstige Bestimmungen
    1. Sobald JobLeads Anhaltspunkte für den Verstoß eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB (z.B. durch falsche Kontaktdaten, falsche Angaben zur Qualifikation oder bei Schädigung anderer Mitglieder) oder sonstige berechtigte Interessen von JobLeads vorliegen (nachfolgend: „Missbrauchsverdacht“), behält sich JobLeads vor, Maßnahmen gegen dieses Mitglied zu ergreifen (z.B. Verwarnung, Löschen von Inhalten, Beschränkung oder Sperrung des Nutzers, Kündigung). Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt JobLeads die Betriebserfordernisse der JobLeads-Plattform, eigene Haftungsrisiken sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller und der Nutzer (z.B. Verschulden, Gewicht der Pflichtverletzung, Risiken, Stellungnahme des Nutzers). JobLeads ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie jedes eingetragene Bildes zu überprüfen und, wenn nötig und soweit erforderlich zu ändern oder zu löschen. JobLeads behält sich weitere Maßnahmen ausdrücklich vor. Gesetzliche Ansprüche von JobLeads bleiben von diesen Maßnahmen unberührt. Soweit erforderlich und zumutbar, wird JobLeads dem Nutzer eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen und über getroffene Maßnahmen informieren.
    2. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen JobLeads und dem jeweiligen Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzlich zwingende Verbraucherrechte im Heimatstaates eines Verbrauchers bleiben unberührt.
    3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und JobLeads ist Hamburg, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Im Übrigen wird Hamburg als nicht-ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Nutzer, die Verbraucher sind und in einem anderen EU-Mitgliedsstaat leben, können Ansprüche, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise in Deutschland oder in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem sie leben, geltend machen.
  7. Zusätzliche Bestimmungen für Kandidaten
  8. Allgemeine Bestimmungen für Kandidaten
    1. JobLeads bietet Kandidaten die Möglichkeit der Nutzung der JobLeads-Plattform zur Stellensuche, Bewerbung, Kommunikationsaufnahme und Stellenempfehlung. Dabei steht jedem Kandidaten eine kostenlose JobLeads-Basis-Mitgliedschaft zur Verfügung, die die Möglichkeit der teilweisen Nutzung der JobLeads-Software bietet. Die vollständige Nutzung der JobLeads-Plattform mit sämtlichen Funktionen ist nur nach entsprechender Registrierung im Rahmen der JobLeads-Premium-Mitgliedschaft möglich, die eine Kostenpflicht auslöst (vgl. Ziffer 8.).
    2. JobLeads ist ein Karrieredienst für qualifizierte Fach- und Führungskräfte. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, müssen Kandidaten eine ausreichende Qualifikation aufweisen und aussagekräftige Angaben machen. JobLeads behält sich vor, Maßnahmen gemäß Ziffer 6.1 zu ergreifen, wenn die Kandidaten den Kriterien nicht entsprechen.
  9. Vertragsabschluss und Kosten für Kandidaten
    1. Der Vertrag für eine kostenfreie Mitgliedschaft ist geschlossen, sobald sich der Kandidat erfolgreich bei JobLeads registriert hat.
    2. Die Aufgabe eines Profils ist ebenso kostenlos wie die Abänderung des Profils. Der Kandidat kann, ebenfalls kostenlos, eine unbegrenzte Anzahl von Kontaktanfragen auf sein Profil erhalten und die JobLeads-Plattform eingeschränkt nutzen.
    3. Möchte der Kandidat die JobLeads-Plattform vollständig, d.h. mit sämtlichen Funktionen und ohne Einschränkungen nutzen, so kann er dies nur durch Erwerb einer entsprechenden Lizenz zur vollständigen Nutzung der JobLeads-Software („Premium-Mitgliedschaft“). Hierzu kann der Kandidat über einen Link (z.B. "Jetzt Premium-Mitglied werden") den Prozess zum Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft einleiten. Ein Vertrag kommt zustande, nachdem der Kandidat die von ihm gewünschte Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft ausgewählt hat und durch Anklicken des Buttons "Mitgliedschaft kaufen" das Angebot von JobLeads zum Abschluss eines Nutzungsvertrags angenommen hat. Eingabefehler kann der Kandidat vor dem Registrieren eines Kundenkontos jederzeit korrigieren. Nach Registrierung eines Kundenkontos können die Angaben unter "Meine Daten" unter "Zugangsdaten" und "Zahlungsdaten" korrigiert werden. Im Rahmen des Prozesses zum Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft können Eingabefehler durch Betätigen des "vor- und zurück-Buttons" des Webbrowsers und dann in den jeweiligen Feldern korrigiert werden.
    4. JobLeads bestätigt dem Kandidaten den zuvor abgeschlossenen Vertrag unverzüglich mittels einer automatisiert versendeten E-Mail. Diese E-Mail enthält nochmals den Inhalt des Vertrags (insbesondere Informationen zur gewählten Mitgliedschaft, Zahlungsweise, Gesamtbetrag, Informationen zu diesen AGB und zum Widerrufsrecht) und kann über entsprechende Funktionen Ihres E-Mail-Programms oder des Webbrowsers gespeichert und ausgedruckt werden. Der Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht kundenindividuell gespeichert. Sie können die wesentlichen Informationen zu Ihrem Vertrag (Laufzeit, Preis, Informationen zur Kündigung) jedoch unter "Meine Daten" unter "Mitgliedschaft" abrufen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können zudem über die Internetseite von JobLeads abgerufen und über entsprechende Funktionen des Webbrowsers ausgedruckt und gespeichert werden.
  10. Laufzeit und Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft
    1. Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft zu kündigen. Eine ordentliche Kündigung von JobLeads wird drei Tage nach ihrem Zugang wirksam, Kündigungserklärungen des Kandidaten werden sofort mit Zugang wirksam. Für die Kündigungserklärung des Kandidaten genügt eine schriftliche Mitteilung an JobLeads, eine E-Mail an kundenservice@jobleads.de, oder die Löschung des Profils.
    2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn
      • der Kandidat bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder bei einer späteren Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht
      • oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt
      • und JobLeads vorher erfolglos den Kandidaten abgemahnt hat.
    3. JobLeads ist berechtigt, während des Laufs der gesetzten Frist Maßnahmen gemäß Ziffer 6.1 zu ergreifen.
  11. Laufzeit und Kündigung der Premium-Mitgliedschaft
    1. Die Premium-Mitgliedschaft wird jeweils für die mit JobLeads vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die Laufzeit verlängert sich jeweils wie bei Vertragsschluss vereinbart, höchstens jedoch um ein Jahr, wenn nicht eine der Parteien zuvor rechtzeitig gemäß den vertraglichen Vereinbarungen kündigt.
    2. Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie durch Erklärung in Textform erfolgt (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail). Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Kündigung eine eindeutig zu identifizierende Angabe des Kandidaten enthalten (z.B. die bei JobLeads hinterlegte E-Mail-Adresse). Die Kündigung ist zu richten an:

      Per Post:
      JobLeads GmbH
      Großer Burstah 36-38
      20457 Hamburg
      Deutschland


      Per Telefax:
      Telefaxnummer:

      Per E-Mail:
      kundenservice@jobleads.de
    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn
      • der Kandidat bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder bei einer späteren Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht
      • oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt
      • und JobLeads vorher erfolglos den Kandidaten abgemahnt hat
    4. JobLeads ist berechtigt, während des Laufs der gesetzten Frist Maßnahmen gemäß Ziffer 6.1 zu ergreifen.
  12. Zahlungsbedingungen für Kandidaten
    1. Die Zahlung der jeweils für eine Premium-Mitgliedschaft anfallenden Lizenzgebühren ist im Voraus ohne jeden Abzug an JobLeads zu leisten. Die Gebühr wird automatisch vom Konto, PayPal-Konto bzw. der Kreditkarte des Kandidaten abgebucht bzw. von diesem überwiesen. Das Zahlungsintervall bei Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft bestimmt sich nach der jeweils geschlossenen Vereinbarung.
    2. Mit einer Anmeldung zur Premium-Mitgliedschaft und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung, PayPal-Kontodaten bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Kandidat JobLeads, bis auf Widerruf, eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung, in den vertraglich vereinbarten Zahlungsintervallen, soweit keine Überweisung vereinbart ist.
  13. Pflichten der Kandidaten
    1. Es ist dem Kandidaten untersagt, in Profilen kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen (z.B. andere Internetangebote oder Service-Telefonnummern). 
    2. Fotos, die JobLeads zur Veröffentlichung innerhalb eines Profils zugestellt werden, müssen aktuell sein und eine Identifizierung des entsprechenden Nutzers zulassen.
    3. Kandidaten sind in ihrer Bewerbungstätigkeit frei und unterliegen keinerlei Beratung, Einwirkung oder Weisung durch JobLeads. JobLeads übernimmt in diesem Zusammenhang gegenüber Dritten keinerlei Verantwortung oder Haftung.
  14. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JobLeads GmbH, Großer Burstah 36-38, 20457 Hamburg, Telefonnummer: , Fax: , kundenservice@jobleads.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versendeter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hin sichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

  15. Zusätzliche Bestimmungen für Recruiter
  16. Veröffentlichung von Stellenanzeigen und Nutzung der Kandidatendatenbank
    1. Die Nutzung der JobLeads-Plattform als Recruiter ist nur Unternehmen und Personalberatern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gestattet und nur nach Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrags mit JobLeads möglich. Die Nutzung der JobLeads-Plattform zu einem anderen Zweck als zum Zweck der Anbahnung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnissen in Bezug auf tatsächlich verfügbare freie Stellen ist unzulässig.
    2. Die JobLeads-Plattform ermöglicht die Aufgabe und Abänderung eines Profils. Der Recruiter kann über spezielle Softwaretools die gemäß seines Nutzungsvertrags gebuchten Stellenanzeigen in die Stellendatenbank einstellen, ändern, deaktivieren oder löschen. Recruiter haben darüber hinaus die Möglichkeit, über die Kandidatendatenbank mit Kandidaten zu kommunizieren.
    3. Die Gebühren für die Einstellung von Stellenanzeigen und die Nutzung der Kandidatendatenbank werden im jeweiligen Nutzungsvertrag vereinbart.
    4. Die JobLeads-Plattform bietet die Möglichkeit der Schaltung und Veröffentlichung von kostenpflichtigen Stellenanzeigen durch den Recruiter.
    5. Die Stellenanzeige muss folgenden Kriterien genügen:
      • Bei der zu besetzenden Position muss es um eine Festanstellung handeln, die eine akademische Ausbildung oder äquivalente Berufserfahrung voraussetzt. Positionen für Interims- oder befristete Stellen oder Stellen auf selbstständiger Basis können nicht veröffentlicht werden.
      • In der Stellenanzeige werden nur Angaben veröffentlicht, die den Tatsachen entsprechen.
    6. JobLeads behält sich vor, Stellenanzeigen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu veröffentlichen bzw. nach Veröffentlichung wieder zu sperren oder zu löschen (siehe Ziffer 6.1). Dies gilt besonders, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt, missbräuchlich ist, gegen die guten Sitten oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt bzw. die Veröffentlichung für JobLeads aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Missbräuchlich sind insbesondere solche Inhalte von Stellenanzeigen, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnis dienen.
    7. Der Recruiter sichert zu, alle Bestimmungen des Daten- und Persönlichkeitsschutzrechts einzuhalten. Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Recruiter die Verantwortung. JobLeads ist nicht verpflichtet, die Anzeigen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Recruiter stellt bei von ihm zu vertretenden Pflichtverletzungen JobLeads von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen JobLeads erwachsen.
    8. Der Recruiter ist verantwortlich für die Verwendung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhalts des durch den Recruiter zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind durch JobLeads nicht zu vertreten.
    9. Die Veröffentlichung der Anzeigen erfolgt auf den Internet-Seiten von JobLeads sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von JobLeads.
    10. JobLeads ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die von Recruitern bei JobLeads veröffentlichten Stellenanzeigen auch außerhalb der JobLeads-Plattform zu verwenden. Dazu ist JobLeads befugt, Stellenanzeigen an externe Partner (z.B. Affiliate-Netzwerke, Affiliates, Suchmaschinen oder Trafficpartner) ganz oder teilweise weiter zu geben, um die Möglichkeit des Zugriffs auf die Stellenanzeige zu erhöhen. JobLeads kann die Stellenanzeigen weiterhin nach eigenem Ermessen in Print- oder Onlinemedien veröffentlichen oder durch Dritte veröffentlichen zu lassen, die keine Verknüpfung (Link) zur Stellenanzeige auf der JobLeads-Plattform haben, um die Attraktivität der Stellenanzeige oder der JobLeads-Plattform zu bewerben. Es handelt sich jeweils um zusätzliche und freiwillige Leistungen von JobLeads, für welche dem Recruiter keine Mehrkosten entstehen.
    11. Der Recruiter wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf den Internet-Seiten von JobLeads veröffentlichten Anzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden.
    12. Vom Recruiter zur Verfügung gestellte Unterlagen für die Anzeigenerstellung sind von JobLeads nur auf besondere Anforderung des Recruiters an diesen zurückzusenden. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Beendigung des Anzeigenvertrages.
    13. JobLeads ist berechtigt aber nicht verpflichtet, nach Beendigung der Schaltung der Stellenanzeige bzw. nach Besetzung der offenen Stelle die Stellenanzeige für Zwecke der JobLeads-Plattform (z.B. Verzeichnis der Stellenanzeigen) weiter zu nutzen, wobei eine Kennzeichnung den Status der Aktualität ausweist. JobLeads ist zu einer Weiterverendung außerdem zu Marketingzwecken befugt, um die JobLeads-Plattform zu bewerben. Eine solche Weiterverwendung unterbleibt jeweils, sofern der Recruiter dem widerspricht.
    14. Der Zugriff auf die Kandidatendatenbank durch Unternehmen, die mit JobLeads im Wettbewerb stehen, ist unzulässig, soweit der Zugriff zum Zweck der Kandidaten- oder Kundenabwerbung erfolgt. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen das vorstehende Verbot schuldet der Recruiter eine von JobLeads angemessen bis zu einem Höchstbetrag von EUR 7.500,00 festzusetzende Vertragsstrafe; der Recruiter kann die Angemessenheit der Festsetzung der Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen lassen. Vom Recruiter verwirkte Vertragsstrafen sind auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch anrechenbar, jedoch nicht von dessen Bestehen abhängig. Weitergehende Ansprüche des Recruiters und von JobLeads bleiben im Übrigen unberührt.
  17. Pflichten des Recruiters
    1. Es ist dem Recruiter untersagt, in Profilen sowie bei der Versendung von Kontaktnachrichten an die Stellensuchenden Werbung für über die konkrete Stellenvermittlung hinausgehende Leistungen zu machen (z.B. andere Internetangebote oder Service-Telefonnummern).
    2. Die Weiterleitung von personenbezogenen oder bewerbungsrelevanten Daten an Personen außerhalb der JobLeads-Plattform ist dem Recruiter, soweit nicht zur Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlich, nur mit gesonderter Zustimmung von JobLeads erlaubt. Insbesondere ist es untersagt, die Profile von Kandidaten Dritten bestimmungswidrig ohne das vorherige Einverständnis von JobLeads zur Verfügung zu stellen, selbst wenn das anonymisiert erfolgt. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen das vorstehende Verbot in Satz 2 schuldet der Recruiter eine von JobLeads angemessen bis zu einem Höchstbetrag von EUR 7.500,00 festzusetzende Vertragsstrafe; der Recruiter kann die Angemessenheit der Festsetzung der Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen lassen. Vom Recruiter verwirkte Vertragsstrafen sind auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch anrechenbar, jedoch nicht von dessen Bestehen abhängig. Weitergehende Ansprüche des Recruiters und von JobLeads bleiben im Übrigen unberührt.
  18. Laufzeit und Kündigung für Recruiter
    1. Der Vertrag zwischen JobLeads und dem Recruiter wird jeweils für die vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die Laufzeit verlängert sich bei Verträgen mit Recruitern jeweils um den Zeitraum der erstmaligen Laufzeit, wenn der Vertrag nicht rechtzeitig und gemäß den vertraglichen Vereinbarungen vor Ablauf der Laufzeit von einer der Parteien gekündigt wird.
    2. Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie durch Erklärung in Schriftform erfolgt (z.B. Brief, Telefax). Eine Kündigung in Textform ist nur dann zulässig, wenn der Vertrag mit dem Recruiter nicht in Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zustande gekommen ist. Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Kündigung eine eindeutig zu identifizierende Angabe des Recruiters enthalten (z.B. die bei JobLeads hinterlegte E-Mail-Adresse). Die Kündigung soll adressiert werden an:

      Per Post:
      JobLeads GmbH
      Großer Burstah 36-38
      20457 Hamburg
      Deutschland


      Per Telefax:
      Telefaxnummer:
    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn
      • der Recruiter bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht
      • oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt 
      • und JobLeads vorher erfolglos den Recruiter abgemahnt hat.
    4. JobLeads ist berechtigt, während des Laufs der gesetzten Frist Maßnahmen gemäß Ziffer 6.1. zu ergreifen.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: März 2017)
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