Allgemeine Geschäftsbedingungen der JobLeads GmbH

1. Geltung und Gegenstand der AGB

1.1. Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die JobLeads-Plattform einschließlich Software und die damit verbundenen Dienstleistungen (nachfolgend auch „JobLeads-Plattform“), die von der JobLeads GmbH, Hamburg („JobLeads“), unter verschiedenen Internetdomains (u.a. www.jobleads.de, www.jobleads.at, www.jobleads.ch) gegenüber Stellensuchenden („Kandidaten“) sowie Unternehmen und Personalberatern („Recruiter“) angeboten werden („JobLeads-Software“). Kandidaten und Recruiter werden gemeinsam nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet.

1.2. Diese Bestimmungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der JobLeads-Plattform erfolgt. Für alle Nutzer der JobLeads-Plattform gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

1.3. Abweichende Lizenzbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn JobLeads ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.

1.4. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen sich nicht bei JobLeads registrieren und die JobLeads-Plattform auch nicht nutzen.

2. JobLeads-Plattform / Verfügbarkeit

2.1. JobLeads bietet einen internetbasierten Karrieredienst, der den Nutzern Software zur Suche und zur Kommunikation über die Plattform JobLeads zur Verfügung stellt. JobLeads bietet Recruitern softwarebasierte Tools zur Veröffentlichung von Inhalten (z.B. Stellenanzeigen) sowie Software zur Suche und zur Kommunikation in Datenbanken (z.B. Kandidatendatenbank). Kandidaten erleichtert JobLeads die Suche nach von Recruitern veröffentlichten Stellenanzeigen und bietet softwarebasierte Tools zur Veröffentlichung von Inhalten (z.B. Lebensläufe) sowie zur Empfehlung von Stellenanzeigen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stellenvermittlung bzw. die Personalvermittlung nicht zu den Leistungen von JobLeads gehört. Die Leistung von JobLeads besteht vielmehr darin, Zugang zur JobLeads-Plattform und die dortige Kommunikation gemäß den sich aus diesen AGB ergebenden Spezifikationen zu ermöglichen, nicht aber in der Vermittlung von Aufträgen oder in der Bewirkung einer erfolgreichen Bewerbung.

2.2. Mit vollständiger Registrierung und der daraus resultierenden Nutzung der JobLeads-Plattform erhält der Nutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die JobLeads-Plattform über die Internetportale von JobLeads selbst und nur für seine eigenen Zwecke nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Jede in Abweichung hierzu erfolgende Nutzung der JobLeads-Software bedarf einer ausdrücklichen, gesonderten, vorherigen schriftlichen Genehmigung durch JobLeads. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung sowie die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung oder Zurverfügungstellung der Job-Leads-Plattform oder der JobLeads-Software an Dritte, oder jeweils Teilen davon, auch wenn dies auf Computern erfolgt, die sich im Besitz des Nutzers befinden.

2.3. JobLeads wird sich bemühen, die JobLeads-Software 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen und eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server sicherzustellen. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit, auch aufgrund von Wartungsarbeiten, nicht durch JobLeads zugesagt werden kann. Insbesondere sind Ausfallzeiten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von JobLeads liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), von JobLeads nicht zu vertreten. Nach dem Stand der Technik können Fehler in Programmen auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden.

2.4. JobLeads übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für die Richtigkeit der zwischen Nutzern über die JobLeads-Plattform ausgetauschten Kommunikation. Dies gilt beispielsweise für die von Kandidaten übermittelten Daten (bspw. Angaben zu Ausbildung, Qualifikationen oder Referenzen). Der jeweilige Empfänger ist daher angehalten, ggf. die erhaltenen Daten selbst auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.

2.5. Eine erfolgreiche Stellenvermittlung kann JobLeads keinem Nutzer garantieren.

3. Urheberrechte, Rechtmäßigkeit von durch den Nutzer eingestellten Inhalten

3.1. Inhalte von JobLeads können urheberrechtlich oder datenschutzrechtlich geschützt sein. Das Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Profilen oder E-Mail-Adressen der Nutzer, und anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung von JobLeads ist nicht gestattet.

3.2. Der Nutzer trägt die alleinige rechtliche, insbesondere presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung einschließlich des AGG (Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes) für die von ihm zur Veröffentlichung bestimmten und eingestellten Inhalte. Sämtliche vom Nutzer eingestellten Unterlagen, Informationen und Daten müssen rechtmäßig (z.B. gemäß Jugendschutz) und frei von Rechten Dritter sein (Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten).

4. Datenschutz, Einwilligung

4.1. Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist JobLeads ein besonderes Anliegen.

4.2. JobLeads gibt personenbezogene Daten nur mit Einwilligung des Betroffenen oder soweit gesetzlich erlaubt an Dritte weiter. Ausnahme stellt natürlich die Veröffentlichung des Profils dar, zu deren Zweck Kandidaten Ihre Daten bei JobLeads eingeben und die durch den Nutzer bearbeitet werden können. Kandidaten haben jederzeit die Möglichkeit, individuell festzulegen, ob und in welcher Form ihr Profil angezeigt werden soll.

4.3. Der Nutzer willigt ein, dass JobLeads seine anonymisierten Nutzerdaten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes nutzt. Jeder Nutzer kann jederzeit dieser Nutzung widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt z.B. eine E-Mail an kundenservice@jobleads.de.

4.4. Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich bei JobLeads anzufragen. Die Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an die JobLeads GmbH, Großer Burstah 36-38, 20457 Hamburg zu richten.

4.5. Das "Öffentliches Verfahrensverzeichnis gemäß § 4 e Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)" kann hier abgerufen werden.

4.6. JobLeads Kandidaten stimmen zu, dass die JobLeads im Rahmen eines Lebenslauf-Checks zur Verfügung gestellten Daten zwecks Bearbeitung in der JobLeads Datenbank gespeichert werden. Sie stimmen weiter zu, dass diese Daten in ihr persönliches JobLeads Profil übertragen werden und für Recruiter im Rahmen der JobLeads Kandidatensuche anonym zugreifbar sind. Dieses Vorgehen erfolgt zum Zwecke, Kandidaten im Rahmen von Stellenbesetzungsverfahren auffinden und kontaktieren zu können, sofern Sie als Kandidat für eine vakante Position in Betracht kommen. Die erteilte Zustimmung des Kandidaten kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.

5. Pflichten der Nutzer

5.1. Für den Inhalt eines Profils oder der Kommunikation ist allein der Nutzer verantwortlich. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen. Auch ist nicht gestattet, Profile für Dritte aufzugeben.

5.2. Für die Kommunikation zwischen den Nutzern im Rahmen von JobLeads ist alleine der jeweilige Nutzer verantwortlich. Äußerungen und Handlungen der Nutzer sind JobLeads nicht zurechenbar.

5.3. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der JobLeads-Plattform erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

5.4. Dem Nutzer obliegt es, für alle seine auf der JobLeads-Plattform befindlichen Angebote und Inhalte (bspw. an Dritte über die JobLeads-Plattform übermittelte Informationen) eine aktuelle Sicherungskopie vorzuhalten, die im Falle eines Systemausfalles eine möglichst vollständige Rekonstruktion des Datenbestandes mit möglichst geringem Aufwand ermöglicht.

5.5. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der JobLeads-Plattform ist unzulässig. So ist insbesondere das Sammeln und Speichern von Daten aus den Datenbanken sowie die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten im Internet für gewerbliche Adressenverwertung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie das Auslesen der Datenbanken im Internet zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet.

5.6. Dem Nutzer ist die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der JobLeads-Plattform untersagt, ebenso das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, insbesondere das Kopieren durch „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der JobLeads-Plattform zur Verfügung gestellt werden.

5.7. Der Nutzer hat ferner jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der JobLeads-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

6. Haftungsbeschränkungen

6.1. Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von JobLeads gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.) außer für:

  • Ansprüche des Nutzers wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
  • Rechte und Ansprüche des Nutzers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch JobLeads oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die JobLeads eine Garantie übernommen hat,
  • Ansprüche und Rechte des Nutzers, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von JobLeads selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie
  • Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.

6.2. JobLeads haftet bei lediglich fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), d.h. von Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von JobLeads begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für JobLeads vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von JobLeads bei leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.

6.3. Die verschuldensunabhängige Haftung von JobLeads im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausgeschlossen.

6.4. Wenn und soweit die Haftung von JobLeads ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JobLeads.

7. Gehaltsbenchmark und Informationen Dritter

Der Gehaltsbenchmark bzw. die angegebenen Gehaltsangaben stellen lediglich einen mittleren Wert auf dem jeweiligen Level bei Marktführern dar. Er kann von Unternehmen zu Unternehmen deutlich über- bzw. unterschritten werden. Das konkret zu erzielende Gehalt ist abhängig von Faktoren wie Geschick bei Gehaltsverhandlungen, der Leistung der Mitarbeiter und der Berufserfahrung. Außerdem spielen Größe und Standort des Unternehmens eine Rolle. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der von JobLeads angegebene Gehaltsbenchmark keine Aussage über die tatsächlich vom konkreten Unternehmen für die angebotene Position gezahlte Vergütung beinhaltet. Vielmehr handelt es sich um Zielgehälter von Marktführern des jeweiligen Branchensegments. Sie sollen den Nutzern als Orientierungshilfe bei der Taxierung offener Positionen, der Bewertung der eigenen Karriere-Meilensteine und als Hilfe bei Gehaltsverhandlungen dienen. Es handelt sich explizit nicht um von den konkreten Unternehmen angebotene oder üblicherweise gezahlte Gehälter.

8. Sonstige Bestimmungen

8.1. JobLeads ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie jedes eingetragene Bildes auf die diesen Bestimmungen zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig und soweit erforderlich zu ändern oder zu löschen.

8.2. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen JobLeads und dem jeweiligen Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und JobLeads ist Hamburg, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

8.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB nicht.

Bestimmungen für Kandidaten

9. Allgemeine Bestimmungen für Kandidaten

9.1. JobLeads bietet Kandidaten die Möglichkeit der Nutzung der JobLeads-Plattform zur Stellensuche, Bewerbung, Kommunikationsaufnahme und Stellenempfehlung. Dabei steht jedem Nutzer eine kostenlose JobLeads-Basis Mitgliedschaft zur Verfügung, die die Möglichkeit der teilweisen Nutzung der JobLeads-Software bietet. Die vollständige Nutzung der JobLeads-Plattform mit sämtlichen Funktionen ist nur nach entsprechender Registrierung im Rahmen der JobLeads-Premium-Mitgliedschaft möglich, die eine Kostenpflicht auslöst (vgl. § 10).

9.2. JobLeads ist ein Karrieredienst für qualifizierte Fach- und Führungskräfte. Um diesem Anspruch gerecht zu werden müssen Kandidaten bestimmte Kriterien erfüllen, damit JobLeads ihnen die Nutzung der JobLeads-Plattform ermöglicht. Hierbei prüft JobLeads insbesondere aber nicht ausschließlich die Angaben zu Ausbildung und beruflichem Werdegang eines Kandidaten und entscheidet anhand dieser, ob der Zugang zu JobLeads gewährt wird. JobLeads behält sich vor, Kandidaten ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

10. Vertragsabschluss und Kosten für Kandidaten

10.1. Der Kandidat erklärt gegenüber JobLeads, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. JobLeads ist berechtigt, die Personalien des Kandidaten anhand geeigneter Nachweise zu prüfen, z.B. des Personalausweises.

10.2. Der Vertrag für eine kostenfreie Mitgliedschaft ist geschlossen, sobald sich der Kandidat erfolgreich bei JobLeads registriert hat.

10.3. Der Nutzungsvertrag und das Kandidatenkonto sind nicht übertragbar oder abtretbar.

10.4. Die Aufgabe eines Profils ist ebenso kostenlos wie die Abänderung des Profils. Der Kandidat kann, ebenfalls kostenlos, eine unbegrenzte Anzahl von Kontaktanfragen auf sein Profil erhalten und die JobLeads-Plattform eingeschränkt nutzen.

10.5. Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt auch durch Löschung des Profils durch den Nutzer.

10.6. Möchte der Kandidat die JobLeads-Plattform vollständig, d.h. mit sämtlichen Funktionen und ohne Einschränkungen nutzen, so kann er dies nur durch Erwerb einer entsprechenden Lizenz zur vollständigen Nutzung der JobLeads-Software („Premium-Mitgliedschaft“). Hierzu kann der Kandidat über einen Link (z.B. "Jetzt Premium-Mitglied werden") den Prozess zum Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft einleiten. Ein Vertrag kommt zustande, nachdem der Kunde die von ihm gewünschte Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft ausgewählt hat und durch Anklicken des Buttons "Mitgliedschaft kaufen" das Angebot von JobLeads zum Abschluss eines Nutzungsvertrags angenommen hat. Eingabefehler kann der Kandidat vor dem Registrieren eines Kundenkontos jederzeit korrigieren. Nach Registrierung eines Kundenkontos können die Angaben unter "Meine Daten" unter "Zugangsdaten" und "Zahlungsdaten" korrigiert werden. Im Rahmen des Prozesses zum Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft können Eingabefehler durch Betätigen des "vor- und zurück-Buttons" des Webbrowsers und dann in den jeweiligen Feldern korrigiert werden.

10.7. JobLeads bestätigt dem Kandidaten den Abschluss des Vertrags unverzüglich mittels einer automatisiert versendeten E-Mail. Diese E-Mail enthält nochmals den Inhalt des Vertrags (insbesondere Informationen zur gewählten Mitgliedschaft, Zahlungsweise, Gesamtbetrag, Informationen zu diesen AGB und zum Widerrufsrecht) und kann über entsprechende Funktionen Ihres E-Mail-Programms oder Ihres Webbrowsers gespeichert und ausgedruckt werden. Der Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht kundenindividuell gespeichert. Sie können die wesentlichen Informationen zu Ihrem Vertrag (Laufzeit, Preis, Informationen zur Kündigung) jedoch unter "Meine Daten" unter "Mitgliedschaft" abrufen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können zudem über die Internetseite von JobLeads abgerufen und über entsprechende Funktionen des Webbrowsers ausgedruckt und gespeichert werden. Der Vertragsschluss findet in deutscher Sprache statt.

11. Laufzeit und Kündigung der Premium-Mitgliedschaft für Kandidaten

11.1. Die Premium-Mitgliedschaft wird jeweils für die mit JobLeads vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die Laufzeit verlängert sich jeweils wie bei Vertragsschluss vereinbart, höchstens jedoch um ein Jahr, wenn nicht eine der Parteien rechtzeitig gemäß den vertraglichen Vereinbarungen kündigt.

11.2. Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie durch Erklärung in Textform erfolgt (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail). Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Kündigung eine eindeutig zu identifizierende Angabe des Kunden enthalten (z.B. die bei JobLeads hinterlegte E-Mail-Adresse). Die Kündigung ist zu richten an:

Per Post:
JobLeads GmbH
Großer Burstah 36-38
20457 Hamburg
Deutschland

Per Telefax:
Telefaxnummer: (040) 441953-129

Per E-Mail:
kundenservice@jobleads.de

11.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kandidat bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder bei einer späteren Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt und JobLeads vorher erfolglos den Nutzer abgemahnt hat.

12. Zahlungsbedingungen für Kandidaten

12.1. Die Zahlung der jeweils für eine Premium-Mitgliedschaft anfallenden Lizenzgebühren ist im Voraus ohne jeden Abzug an JobLeads zu leisten. Die Gebühr wird automatisch vom Konto, PayPal-Konto bzw. der Kreditkarte des Kandidaten abgebucht bzw. von diesem überwiesen. Das Zahlungsintervall bei Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft bestimmt sich nach der jeweils geschlossenen Vereinbarung.

12.2. Mit einer Anmeldung zur Premium-Mitgliedschaft und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung, PayPal-Kontodaten bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Kandidat JobLeads, bis auf Widerruf, eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung, in den vertraglich vereinbarten Zahlungsintervallen, soweit keine Überweisung vereinbart ist.

13. Pflichten der Kandidaten

13.1. Es ist dem Kandidaten untersagt, in Profilen kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen (z.B. andere Internetangebote oder Service-Telefonnummern).

13.2. Fotos, die JobLeads zur Veröffentlichung innerhalb eines Profils zugestellt werden, müssen aktuell sein und eine Identifizierung des entsprechenden Nutzers zulassen. Das Gesicht muss als Ganzes zu erkennen sein.

13.3. JobLeads kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kandidat Pflichtverletzungen (z.B. falsche Kontaktdaten und Qualifikation, Schädigung anderer Mitglieder) begeht oder begangen hat:

  • Löschen von einzelnen Inhalten des Kandidaten auf der Plattform;
  • Be-/Einschränkung der Nutzung der Plattform durch den Kandidaten;
  • Sperrung des Mitgliedes.

13.4. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt JobLeads die Betriebserfordernisse der Plattform, eigene Haftungsrisiken sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller und des Kandidaten (z.B. Verschulden, Gewicht der Pflichtverletzung, Risiken, Stellungnahme des Kandidaten). Sofern es für JobLeads zumutbar ist, wird eine Stellungnahme des Kandidaten eingeholt.

14. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JobLeads GmbH, Großer Burstah 36-38, 20457 Hamburg, Fax: 040 – 441 953 129, kundenservice@jobleads.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versendeter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hin sichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

---Ende der Widerrufsbelehrung ---

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Für die Ausübung des Widerrufsrechts können Sie das hier abrufbare Muster verwenden. Sie sind hierzu jedoch nicht verpflichtet.

15. Empfehlungsprämien für Empfehlungen von Kandidaten

15.1. Ein Teil der bei JobLeads veröffentlichten Stellenanzeigen ist mit einer monetären Empfehlungsprämie („Empfehlungsprämie“) versehen. Die betroffenen Stellenanzeigen sind entsprechend gekennzeichnet („Prämienstellenanzeigen“). Kandidaten haben die Möglichkeit, diese Empfehlungsprämien zu verdienen, indem Sie Prämienstellenanzeigen über die von JobLeads zur Verfügung gestellte Empfehlungsfunktion an geeignete Personen empfehlen („Empfehlungsemail“). In jeder Empfehlungsemail befindet sich ein Link („Empfehlungslink“), der es der Person, die eine solche Empfehlungsemail erhält, ermöglicht, die Prämienstellenanzeige einzusehen und sich auf dieses zu bewerben.

15.2. Bewirbt sich eine Person über einen Empfehlungslink über JobLeads auf eine bei JobLeads veröffentlichte Prämienstellenanzeige und unterzeichnet das Unternehmen, das die Prämienstellenanzeige auf JobLeads veröffentlicht hat, mit der Person, die sich über den Empfehlungslink beworben hat, innerhalb von 12 Monaten nach der Bewerbung einen Arbeitsvertrag („Einstellung“), so erhält der Versender der Empfehlungsemail die Empfehlungsprämie, die für die Prämienstellenanzeige ausgelobt war, auf das sich der Bewerber beworben hat. Das gleiche gilt, wenn es sich um eine Prämienstellenanzeige eines Personalberaters handelt und der Bewerber innerhalb von 6 Monaten nach Versendung seiner Bewerbung durch die Vermittlung des Personalberaters, bei dem er sich beworben hat, einen Arbeitsvertrag mit dem Kunden des Personalberaters unterzeichnet.

15.3. Falls der Empfänger einer Empfehlungsemail, die ihm empfohlene Prämienstellenanzeige durch Versendung einer Empfehlungsemail weitersendet und aufgrund dieser Empfehlung eine Einstellung erfolgt, so wird die Empfehlungsprämie zwischen dem ersten und dem zweiten Empfehler geteilt. Sind analog zu Satz 1. mehr als zwei Kandidaten an der Einstellung beteiligt, wird die Empfehlungsprämie zu gleichen Teilen aufgeteilt.

15.4. Es ist möglich, dass eine Person mehrere Empfehlungsemails bezüglich ein und derselben Stellenausschreibung von verschiedenen Kandidaten erhält. In diesem Fall steht es dem Empfänger durch Auswahl der entsprechenden Empfehlungsemail frei, zu wählen, welcher Kandidat für die Anbahnung des möglichen Beschäftigungsverhältnisses ursächlich geworden ist und somit die Empfehlungsprämie erhält. Weitere Empfehlungsemails von anderen Kandidaten, die auf die gleiche Prämienstellenanzeige Bezug nehmen und nicht von dem Bewerber ausgewählt wurden, finden bei der Auszahlung der Empfehlungsprämie keine Berücksichtigung. JobLeads hat keinen Einfluss auf diese Entscheidung des Bewerbers.

15.5. Der Anspruch des Versenders der Empfehlungsemail auf eine Empfehlungsprämie entfällt, wenn der Empfänger einer Empfehlungsemail, die ihm empfohlene Prämienstellenanzeige bereits vor Erhalt der Empfehlungsemail bei JobLeads angesehen hat.

15.6. Empfehlungsprämien werden von JobLeads 10 Werktage nachdem der Recruiter die korrespondierende Rechnung gegenüber JobLeads beglichen hat ausgezahlt. JobLeads informiert Kandidaten per E-Mail über die durch sie vermittelten Einstellung und die Höhe der ihnen zustehenden Empfehlungsprämie. Die ihnen zustehenden Empfehlungsprämien werden außerdem in den Nutzerkonten unter dem Abschnitt "Prämienkonto" bekannt gegeben. Die Auszahlung der Empfehlungsprämie erfolgt durch Überweisung auf das vom Versender der Empfehlungsemail anzugebende Konto.

15.7. Die Auszahlung einer Empfehlungsprämie durch JobLeads erfolgt nur dann, wenn der Recruiter die ihm von JobLeads gestellte Rechnung, die der Empfehlungsprämie gegenüber steht, zuvor beglichen hat. JobLeads wird den Kandidaten unverzüglich informieren, wenn der Recruiter die ihm gestellte Rechnung nicht bezahlt. In diesem Fall besteht kein eigenständiger Anspruch des Kandidaten gegen JobLeads auf Auszahlung der Empfehlungsprämie. Eine Auszahlung der Empfehlungsprämie an den Kandidaten kommt ferner nicht in Betracht, wenn der Recruiter die Prämienzahlung von JobLeads zurückfordert.

15.8. Der Anspruch des Empfehlers auf die Empfehlungsprämie entfällt, wenn der Bewerber das Arbeitsverhältnis nicht antritt.

15.9. JobLeads weist ausdrücklich darauf hin, dass Empfehlungsprämien Einkünfte im Rahmen des EStG darstellen. Kandidaten sind verpflichtet, diese Einkünfte eigenständig gegenüber dem Finanzamt anzuzeigen.

15.10. Die Kandidaten sind in ihrer Empfehlungstätigkeit frei und unterliegen keinerlei Weisungen durch JobLeads hinsichtlich Zeit und Ort ihrer Arbeitsausführung, sowie der Aufnahme ihrer Empfehlungstätigkeit. JobLeads übernimmt in diesem Zusammenhang gegenüber Dritten keinerlei Haftung.

16. Sign-On Prämien für Kandidaten

16.1. Ein Teil der bei JobLeads veröffentlichten Stellenanzeigen ist mit einer monetären Sign-On Prämie versehen („Sign-On Prämie“). Die betroffenen Stellenanzeigen sind entsprechend gekennzeichnet. Kandidaten haben die Möglichkeit, diese Sign-On Prämie zu verdienen, indem Sie sich über den auf JobLeads zur Verfügung gestellten Bewerbungsdialog auf eine Stellenanzeige bewerben, für das eine Sign-On Prämie ausgelobt ist.

16.2. Bewirbt sich ein Kandidat über den auf JobLeads zur Verfügung gestellten Bewerbungsdialog auf eine Stellenanzeige, dass mit einer Sign-On Prämie versehen ist und unterzeichnet das Unternehmen, das diese Stellenanzeige auf JobLeads veröffentlicht hat, mit dem Kandidaten, der sich über den JobLeads Bewerbungsdialog beworben hat, innerhalb von 12 Monaten nach der Bewerbung einen Arbeitsvertrag und informiert der Kandidat JobLeads über diesen Umstand, bevor das entsprechende Unternehmen JobLeads die Unterzeichnung des Vertrages anzeigt, so erhält der Kandidat die Sign-On Prämie, die für die Stellenanzeige ausgelobt war, auf das er sich beworben hat. Das gleiche gilt, wenn es sich um eine Stellenanzeige eines Personalberaters handelt und der Bewerber innerhalb von 6 Monaten nach Versendung seiner Bewerbung durch die Vermittlung des Personalberaters, bei dem er sich beworben hat, einen Arbeitsvertrag mit dem Kunden des Personalberaters unterzeichnet.

16.3. Der Anspruch des Kandidaten auf die Sign-On Prämie entfällt, wenn ihm die Stellenanzeige gemäß §15 zuvor empfohlen wurde und dem Empfehler eine Empfehlungsprämie zusteht. Darüber hinaus entfällt der Anspruch des Kandidaten auf die Sign-On Prämie, wenn er das Arbeitsverhältnis nicht antritt oder innerhalb der ersten 4 Wochen nach Beginn des Arbeitsverhältnisses das Arbeitsverhältnis kündigt.

16.4. Sign-On Prämien werden von JobLeads 30 Werktagen nachdem der Kandidat das der Sign-On Prämie zugrundeliegende Arbeitsverhältnis angetreten hat an Kandidaten ausgezahlt. JobLeads informiert den Kandidaten per E-Mail über die Höhe der ihm zustehenden Sign-On Prämie. Die Auszahlung der Sign-On Prämie erfolgt durch Überweisung auf das vom Kandidaten anzugebende Konto.

16.5. Die Auszahlung einer Sign-On Prämie durch JobLeads erfolgt nur dann, wenn der Recruiter die ihm von JobLeads gestellte Rechnung, die der Sign-On Prämie gegenüber steht, zuvor beglichen hat. JobLeads wird den Kandidaten unverzüglich informieren, wenn der Recruiter die ihm gestellte Rechnung nicht zahlt. In diesem Fall besteht kein eigenständiger Anspruch des Kandidaten gegen JobLeads auf Auszahlung der Sign-On Prämie. Eine Auszahlung der Sign-On Prämie an den Kandidaten kommt ferner nicht in Betracht, wenn der Recruiter die Prämienzahlung von JobLeads zurückfordert.

16.6. JobLeads weist ausdrücklich darauf hin, dass Sign-On Prämien Einkünfte im Rahmen des EStG darstellen. Kandidaten sind verpflichtet, diese Einkünfte eigenständig gegenüber dem Finanzamt anzuzeigen.

16.7. Kandidaten sind in ihrer Bewerbungstätigkeit frei und unterliegen keinerlei Weisungen durch JobLeads hinsichtlich Zeit und Ort ihrer Arbeitsausführung, sowie der Aufnahme ihrer Bewerbungstätigkeit. JobLeads übernimmt in diesem Zusammenhang gegenüber Dritten keinerlei Haftung.

Bestimmungen für Recruiter

17. Veröffentlichung von Stellenanzeigen und Nutzung der Kandidatendatenbank

17.1. Die Nutzung der JobLeads-Plattform durch Recruiter ist nur nach Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrags mit JobLeads möglich.

17.2. Die JobLeads-Plattform ermöglicht die Aufgabe und Abänderung eines Profils. Der Recruiter kann über spezielle Softwaretools die gemäß seines Nutzungsvertrags gebuchten Stellenanzeigen in die Stellendatenbank einstellen, ändern, deaktivieren oder löschen. Recruiter haben darüber hinaus die Möglichkeit, über die Kandidatendatenbank mit Kandidaten zu kommunizieren.

17.3. Die Gebühren für die Einstellung von Stellenanzeigen und die Nutzung der Kandidatendatenbank sind im jeweiligen Nutzungsvertrag geregelt.

17.4. Die JobLeads-Plattform bietet die Möglichkeit der direkten Schaltung und Veröffentlichung von kostenpflichtigen Stellenanzeigen durch den Recruiter.

17.5. Voraussetzung für die Einstellung einer kostenpflichtigen Stellenanzeige in die JobLeads-Jobdatenbank ist, dass es sich bei der zu besetzenden Position um eine Festanstellung handeln, die eine akademische Ausbildung oder äquivalente Berufserfahrung voraussetzt. Positionen für Interims- oder befristete Stellen oder Stellen auf selbstständiger Basis können nicht veröffentlicht werden. Erfüllt eine Stellenanzeige eines dieser Kriterien nicht, kann sie ohne vorherige Ankündigung durch JobLeads entfernt werden. Der Recruiter wird über eine solche Maßnahme unverzüglich unterrichtet.

17.6. Der Recruiter stellt sicher, in seinen Stellenanzeigen nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen. JobLeads behält sich vor, Stellenanzeigen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt besonders, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt, missbräuchlich ist, gegen die guten Sitten oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt bzw. die Veröffentlichung für JobLeads aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Missbräuchlich sind insbesondere solche Inhalte von Stellenanzeigen, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnis dienen. JobLeads ist berechtigt, solche Stellenanzeigen, ohne vorherige Ankündigung gegenüber dem Recruiter aus dem Angebot zu nehmen. Der Recruiter wird über eine solche Maßnahme unverzüglich unterrichtet.

17.7. Die Nutzung der Datenbank zu einem anderen Zweck als zum Zweck der Anbahnung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnissen in Bezug auf tatsächlich verfügbare freie Stellen ist unzulässig. Der Recruiter sichert zu, alle Bestimmungen des Daten- und Persönlichkeitsschutzrechts einzuhalten. JobLeads ist im Falle von vertragswidrigem, datenschutz- oder persönlichkeitsrechtswidrigen Umgang des Recruiters berechtigt, die Leistungserbringung durch Sperrung des Zugriffs einzustellen und behält sich vor, diese Inhalte ohne vorherige Abmahnung aus dem Angebot zu entfernen. Der Recruiter wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet.

17.8. Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Recruiter die Verantwortung. JobLeads ist nicht verpflichtet, die Anzeigen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Recruiter stellt bei von ihm zu vertretenden Pflichtverletzungen JobLeads von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen JobLeads erwachsen.

17.9. Der Beginn der Veröffentlichung erfolgt nach Einstellung durch den Recruiter und Freischaltung der Stellenanzeige durch JobLeads. Der Recruiter ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhalts des durch den Recruiter zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind allgemein durch JobLeads nicht zu vertreten.

17.10. Die Veröffentlichung der Anzeigen erfolgt auf den Internet-Seiten von JobLeads sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von JobLeads.

17.11. JobLeads ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die von Recruitern bei JobLeads veröffentlichten Stellenanzeigen auch in jedem von JobLeads frei bestimmbaren Print- und Onlinemedium zu veröffentlichen (oder durch Dritte veröffentlichen zu lassen). Es handelt sich hierbei um zusätzliche und freiwillige Leistungen von JobLeads, für welche dem Recruiter keine Mehrkosten entstehen.

17.12. Der Recruiter wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf den Internet-Seiten von JobLeads veröffentlichten Anzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden.

17.13. Vom Recruiter zur Verfügung gestellte Unterlagen für die Anzeigenerstellung sind von JobLeads nur auf besondere schriftliche Anforderung des Recruiters an diesen zurückzusenden. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Beendigung des Anzeigenvertrages.

17.14. JobLeads ist berechtigt aber nicht verpflichtet, nach Beendigung der Schaltung der Stellenanzeige bzw. nach Besetzung der offenen Stelle die Stellenanzeige zu Marketingzwecken aufzubewahren und weiter zu nutzen wobei eine besondere Kennzeichnung den Status der Aktualität ausweist. Eine solche Weiterverwendung unterbleibt, sofern der Recruiter dem ausdrücklich widerspricht.

17.15. Die Nutzung der Software für die Kandidatendatenbank ist ausschließlich Recruitern zu deren persönlichem Gebrauch gestattet. Jegliche Weitergabe der Nutzungsmöglichkeit an Dritte ist, sofern nicht gesondert vereinbart, unzulässig.

17.16. Der Zugriff auf die Kandidatendatenbank durch Unternehmen, die mit JobLeads im Wettbewerb stehen, ist generell, insbesondere soweit der Zugriff zum Zweck der Kundenabwerbung erfolgt, unzulässig.

18. Auslobung von Empfehlungsprämien für Stellenanzeigen durch Recruiter

18.1. Recruiter haben die Möglichkeit Stellenanzeigen mit einer monetären Empfehlungsprämie („Empfehlungsprämie“) zu versehen („Prämienstellenanzeige“). Die Empfehlungsprämie dient dazu, bei JobLeads registrierte Kandidaten zu motivieren, die Prämienstellenanzeige an geeignete Personen, die sie kennen, zu empfehlen und auf diesem Weg geeignete Bewerber für den Recruiter zu generieren. Die Höhe der Empfehlungsprämie ist im Nutzungsvertrag geregelt.

18.2. Erhält ein Unternehmen über die JobLeads-Software eine Bewerbung auf eine Prämienstellenanzeige und unterzeichnet das Unternehmen oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen innerhalb von 12 Monaten nach Eingang der Bewerbung einen Arbeitsvertrag oder eine sonstige entsprechenden Leistungsabrede mit dem Bewerber („Einstellung“), verpflichtet das Unternehmen sich, die gesamte zum Zeitpunkt der Bewerbung für die Prämienstellenanzeige ausgelobte Empfehlungsprämie an JobLeads zu zahlen. Das gleich gilt für Personalberater, wenn ein Personalberater über die JobLeads-Software eine Bewerbung auf eine Prämienstellenanzeige erhält, den Kandidaten seinem Kunden vorstellt, und der Kunde des Personalberaters innerhalb von 12 Monaten nach Übermittlung der Bewerbung durch JobLeads an den Personalberater einen Arbeitsvertrag oder eine sonstige entsprechenden Leistungsabrede mit dem Bewerber („Einstellung“) unterzeichnet. Der Recruiter verpflichtet sich weiter, JobLeads unverzüglich mittels der dafür im Bewerbungsdialog bereitgestellten Funktion über eine Einstellung von Bewerbern zu informieren. Unabhängig von dieser Benachrichtigung wird die Empfehlungsprämie bei Abschluss eines Arbeitsvertrages oder einer sonstigen entsprechenden Leistungsabrede zwischen dem Unternehmen bzw. dem Kunden des Personalberaters und einem Bewerber fällig.

18.3. Der Recruiter verpflichtet sich, bei Veröffentlichung einer Prämienstellenanzeige die korrespondierende Gehaltsklasse auf Basis des Jahreszielgehaltes (Fixgehalt zzgl. Bonus) korrekt anzugeben. Sollte das Jahreszielgehalt (Fixgehalt zzgl. Bonus) eines Bewerbers bei Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages oder bei einer sonstigen entsprechenden Leistungsabrede über der Gehaltsklasse liegen, die in der korrespondierenden Prämienstellenanzeige angegeben wurde, so ist die höhere Empfehlungsprämie zu zahlen, die der höheren Gehaltsklasse zugrunde liegt.

18.4. Die Empfehlungsprämie muss vom Recruiter auch dann entrichtet werden, wenn der Recruiter den Bewerber hinsichtlich einer anderen Stelle, als die bei JobLeads ausgeschriebene, einstellt bzw. im Falle eines Personalberaters für eine andere Stelle an seinen Kunden vermittelt.

18.5. Wenn mehrere Bewerber aufgrund ihrer Bewerbung auf eine einzelne Prämienstellenanzeige eingestellt werden, muss der Recruiter für jeden dieser eingestellten Bewerber die entsprechende Empfehlungsprämie an JobLeads entrichten.

18.6. Alle Regelungen, die von denen in §18 abweichen müssen schriftlich zwischen dem Nutzer und JobLeads vereinbart werden.

19. Laufzeit, Kündigung und Zahlungsbedingungen für Recruiter

19.1. Der Vertrag zwischen JobLeads und dem Recruiter wird jeweils für die vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die Laufzeit verlängert sich bei Verträgen mit Recruitern jeweils um den Zeitraum der erstmaligen Laufzeit, wenn der Vertrag nicht rechtzeitig und gemäß den vertraglichen Vereinbarungen vor Ablauf der Laufzeit von einer der Parteien gekündigt wird.

19.2. Die Kündigung ist bei Verträgen zwischen JobLeads und einem Recruiter nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung als Brief oder Telefax erfolgt; eine E-Mail wahrt dieses Formerfordernis nicht.

19.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn der Recruiter bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt und JobLeads vorher erfolglos den Nutzer abgemahnt hat.

20. Pflichten des Recruiters

20.1. Es ist dem Recruiter untersagt, in Profilen sowie bei der Versendung von Kontaktnachrichten an die Stellensuchenden Werbung für über die konkrete Stellenvermittlung hinausgehende Leistungen zu machen (z.B. andere Internetangebote oder Service-Telefonnummern).

20.2. Der Recruiter verpflichtet sich, keine Namen, Telefonnummern und/oder E-Mail-Adressen von Ansprechpartnern in den Stellenanzeigen auf JobLeads zu veröffentlichen und von ihm veröffentlichte Stellenanzeigen nicht auf anderen Internetseiten zu verlinken.

20.3. JobLeads kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Recruiter Pflichtverletzungen (z.B. falsche Kontaktdaten und Qualifikation, Schädigung anderer Mitglieder) begeht oder begangen hat:

  • Löschen von einzelnen Inhalten des Recruiter auf der Plattform;
  • Be-/Einschränkung der Nutzung der Plattform durch den Recruiter;
  • Sperrung des Recruiter.

20.4. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt JobLeads die Betriebserfordernisse der Plattform, eigene Haftungsrisiken sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller und des Recruiter (z.B. Verschulden, Gewicht der Pflichtverletzung, Risiken, Stellungnahme des Recruiter). Sofern es für JobLeads zumutbar ist, wird eine Stellungnahme des Recruiter eingeholt.

20.5. Die Weiterleitung von personenbezogenen oder bewerbungsrelevanten Daten an Personen außerhalb der JobLeads-Plattform ist dem Recruiter untersagt. Insbesondere ist es untersagt, die Profile von Bewerbern Dritten ohne das vorherige Einverständnis des jeweiligen Bewerbers zur Verfügung zu stellen, selbst wenn das anonymisiert erfolgt. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen das vorstehende Verbot in Satz 2 schuldet der Recruiter eine von JobLeads angemessen bis zu einem Höchstbetrag von EUR 5.000,00 festzusetzende Vertragsstrafe; der Recruiter kann die Angemessenheit der Festsetzung der Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen lassen. Vom Recruiter verwirkte Vertragsstrafen sind auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch anrechenbar, jedoch nicht von dessen Bestehen abhängig. Weitergehende Ansprüche des Recruiters und von JobLeads bleiben im Übrigen unberührt.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: Juni 2014)

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